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Wahlprüfstein No. 5 – Schutz von Kulturräumen in Darmstadt #CAMfragt

Das Bild unserer Innenstädte verändert sich derzeit rasant. Die städtebaulichen Veränderungen bergen Chancen und Risiken. Die Nachverdichtung innerstädtischer Lagen durch die kommerzielle Immobilienverwertung ist für Clubs und Live-Musikspielstätten oft existenzbedrohend. Clubs am Main vertritt den Standpunkt, dass es wichtig ist, dass Livemusik auch weiterhin in unseren Innenstädten einen Platz hat. Dazu bedarf es eines kommunal verankerten Instrumentariums zum Schutz bestehender Clubs und Musikspielstätten.

Clubs am Main fragt: #CAMfragt
Wie steht Ihre Partei zum Erhalt von bestehenden Kulturorten wie auch der Schaffung neuer Räume als integrales Ziel der Stadtplanung?

CDU DARMSTADT

Einem Gesetzgebungsverfahren zum Bestandsschutz bestehender Kulturstandorte in der Innenstadt steht die CDU Darmstadt skeptisch gegenüber. Wir erachten es nicht als sinnvoll, den Eigentümern innerstädtischer Grundstücke bzw. Immobilien gesetzliche Vorschriften hinsichtlich des Schutzes bestehender Kulturstandorte machen zu wollen. Hier kommt es auf den jeweiligen Einzelfall an und es kann von Fall zu Fall gute Gründe geben, den Schutz bestehender Kulturstandorte mit geeigneten Mitteln politisch zu unterstützen; bspw. durch eine Vermittlerrolle zwischen Eigentümer und Club. Auch einer Verpflichtung, bestehende Kulturräume bei Neuansiedlungen in klassischen Ausgehvierteln zu schützen, steht die CDU eher skeptisch gegenüber. Es trüge wohl nicht zu einer lebendigen Clubkultur bei, wenn Hauseigentümer staatlicherseits verpflichtet würden, in dem einen oder anderen Viertel einen Club oder Theater erhalten zu müssen, ohne eine angemessene Berücksichtigung bspw. der Rentabilität eines Clubs oder anderer Probleme, die sich am bisherigen Standort ergeben haben mögen.

DIE GRÜNEN DARMSTADT

Die GRÜNEN in Darmstadt haben uns leider keine Antworten zukommen lassen.

SPD DARMSTADT

Die SPD Darmstadt ist der Auffassung, dass Clubs tatsächlich im Bestand verankert bleiben sollten, insbesondere dann, wenn sie auf eine lange Tradition zurückschauen können. Dies gilt in Darmstadt für die Krone, in der Generationen von Darmstädterinnen und Darmstädtern getanzt haben. Andere Clubs befinden sich eher in Außenlagen. Es muss immer darauf geachtet werden, dass es einen fairen Interessensausgleich zwischen den Besucherinnen und Besuchern und den Ruhebedürfnissen der Bevölkerung gibt.

DIE LINKE DARMSTADT

Das Fehlen von Räumen für nichtkommerzielle politische und kulturelle Nutzung ist in Darmstadt eingravierendes Problem. Was die Clubszene betrifft, war der Wegfall des „603qm“ ein gravierender Einschnitt gewesen. Ursache war zunächst der Immissionsschutz, später dann der Abriss des Gebäudes zugunsten eines Neubaus. In Darmstadt sind Musikveranstalter z.B. mit der Goldenen Krone, dem StudentInnenkeller im Schloss oder der Centralstation auch in der Innenstadt vertreten, in Innenstadtnähe gibt es das An Sibin oder das Green Sheep, in den Stadtteilen das Hoffart-Theater, das Zucker oder die Bessunger Knabenschule, zudem noch das JuKuZ Oetinger Villa. All diese Orte sind wichtig und werden von uns verteidigt, sofern sie das benötigen. Die Wiedereröffnung des 603qm müsste an der Uni durchgesetzt werden, was aber wohl noch nicht unmittelbar auf der Agenda steht. Auch auf öffentlichen Plätzen finden Konzertveranstaltungen statt, insbesondere auf dem Riegerplatz und auf dem Kantplatz (wo wir selbst unser Sommerfest veranstalten). Geplante Kostensteigerungen für die Überlassung dieser Plätze haben wir zusammen mit anderen Veranstaltern abgewehrt. In unserem Programm fordern wir die Freigabe von nicht genutzten städtischen Liegenschaften zur Zwischennutzung durch alternative Kulturprojekte.

FDP DARMSTADT

Die Freien Demokraten stehen einer dynamischen Stadtentwicklung grundsätzlich positiv gegenüber – nicht zufällig ist dies übrigens auch das Umfeld, in dem die Klubkultur besonders gedeiht. Vorschriften für eine pauschale Unterschutzstellung bestehender Clubs sehen wir deshalb durchaus kritisch. Richtig ist allerdings, dass auch die kulturellen Bedürfnisse der Bevölkerung bei der Stadtplanung Berücksichtigung finden sollten. Als Eigentümer kommunaler Liegenschaften können die Städte zudem durch langfristige Miet- oder Pachtverträge den Clubbetreibern ein höheres Maß an Planungs- und Investitionssicherheit gewähren und so auch selbst zum Erhalt der Klubkultur in den Innenstädten beitragen.

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